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Definition Grundlohn

Definition Grundlohn

Der Grundlohn ist im Gesetz selbst nicht geregelt. Die offiziellen Erläuterungen zum LSDB-G geben ein paar Anhaltspunkte zur Interpretation. Demnach fallen „Pannen bei der Einstufung" und damit verbundene „unterkollektivvertragliche Entlohnung" bzw. auch „fehlendes Überstundenentgelt" als Grundlohnunterschreitung hinein.

Als Grundlohnunterschreitung werden folgende Bezüge angesehen:

Die Nichtweitergabe einer Isterhöhung bei überkollektivvertraglicher Entlohnung (laufender Bezug höher als Mindest-KV) und die fehlerhafte Einstufung (Istlohn bzw. Istgehalt höher als korrekter KV-Gehalt od. korrekter KV-Lohn) lösen keinen Tatbestand des LSDB-G aus.

Weiters verstoßen nicht gewährte Zuschläge (Überstundenzuschlag, Mehrarbeit), Zulagen (SEG-Zulagen, Montagezulagen), Provisionen und Sonderzahlungen gegen dieses Gesetz.

Sachbezüge können einen fehlenden Grundlohn nicht wettmachen.

Sollte kein Kollektivvertrag und auch keine andere „gesetzliche" lohngestaltende Vorschrift (wie Mindestlohntarif, Satzung) anwendbar sein, so kann Lohn- und Sozialdumping in puncto Mindestlohn oder Mindestgehalt nur dann vorliegen, wenn „Lohnwucher" vorliegt oder dann, wenn zB für geleistete Überstunden der Überstundengrundlohn nicht bezahlt wurde oder das Lohnausfallsprinzip in puncto Überstundengrundlohn missachtet wurde.

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